Glückwunsch nach Tschechien…

…oder, warum die – und nicht wir?

                                                                                   Piratenpartei

Die Česká pirátská strana hat es am vergangenen Wochenende geschafft, bei den Wahlen drittstärkste Kraft zu werden. Dazu Herzlichen Glückwunsch.

Gleichzeitig zur Wahl in Tschechien hielten die Piraten in Deutschland ihren Bundesparteitag in Regensburg ab. Die Meldungen aus Tschechien wurden dort natürlich mit Beifall aufgenommen.
10,79% – ein Zuwachs von 8,13% und 22 Sitze im Abgeordnetenhaus sind natürlich eine ganz andere Hausnummer als 0,37% in Deutschland.

Deshalb hörte ich neben dem Beifall auch hier und da Stimmen die fragten: „Warum die – und nicht wir?
Und natürlich oft auch gleich die Antworten dazu – Programm und deren gute Verwaltung.
Nun ja, Personen die eine Stunde nach der Wahl sagen können warum es bei den Piraten gute oder schlechte Ergebnisse gibt sind in der Partei keine Seltenheit.
Denn die haben das „Bauchgefühl“!

Ich habe deshalb mal versucht den tschechischen Wahlkampf zu untersuchen.

Zu erst einmal gab es 4 Hauptpunkte mit den die Piraten in Tschechien in den Wahlkampf gezogen sind.
Und dies waren keine Themen wie beispielsweise BGE, ÖPNV oder Pflege, sondern es ging mehr um das „andere Betriebssystem“.

Hier mal Zusammengefasst:
1 – Machtkontrolle der Politiker, Verwaltung der öffentlichen Gelder, Korruption.
2 – Vereinfachung von Verwaltung durch neue Technologien, jede Verwaltung muss online erreichbar sein, Helpdesk und Call-Center um dem Bürger Verwaltung zu erleichtern, Kontrolle der Daten
3 – Schutz der Bürger durch „Mobbing“ durch den Staat. Kleinen Händlern, auch Online mehr Schutz und Rechte gewähren. Motto: Wenn jährlich hunderte von Milliarden Gewinn vom Großkapital in Steueroasen abfließen darf der kleine Mann nicht dadurch leiden.
4 – Verteidigung der Freiheit – Freier Zugang der Bürger zu Informationen und Meinungsfreiheit sowie das Recht auf Privatsphäre.Unterstützung der Demokratie durch die Beteiligung der Menschen an Entscheidungsprozessen.Kampf gegen gegen Zensur, Beschränkung der Freiheit und die Unterdrückung der Menschenrechte.

Dies das Hauptprogramm der tschechischen Piraten.
Dazu kamen 15 Themenpunkte, die Erklärung dazu immer nur 1 Seite in klaren Punkten.

Dann der Wahlkampf selbst.
Die Piraten haben sich als Politiker dargestellt, die bereit sind ohne Korruption, ohne Lobbyismus, ohne Skandale und mit wenig Bürokratie für den Bürger einzustehen.
Sie wollen die Freiheit schützen, besonders die Meinungsfreiheit im Internet.
Wer tschechische Piraten wählt, wählt Politiker mit neuen Ideen die keine Angst davor haben die Wahrheit zu sagen.

Im Wahlkampf sind die Piraten mit 1200  Werbebanner auf privaten (!) Häusern, Zäunen und Autos aufgefallen.
Sie haben  750.000 Wahlflyer verteilt.
Besonders aufgefallen sind mehr als 17.000 Facebookprofile mit dem Thema des Piratenwahlkampfes.
Wahlberechtigte gab es in Tschechien ca. 8,4 Millionen.

Soviel mal zu den Fakten (hauptsächlich aus Wikipedia und der HP der tschechischen Piraten).

Warum also nicht wir?  –  Im Vergleich mit Tschechien.

Dazu braucht man sich nur den angenommenen Antrag SO007 (Lizenz zum töten) vom BPT 17.2 anschauen.
Anstatt Politik zu machen, sollen/müssen? wir uns mit Fragen beschäftigen die mit Politik, nicht nur im Sinne der tschechischen Piraten, wenig zu tun haben.
Und deren Auswertung, bei dem vorgestellten Satz und den vorgegebenen Antworten, sowie den Sanktionen, unsere Schiedsgerichte bestimmt gut beschäftigen wird.

Und im Wahlkampf?
Bei den Piraten in D wird ja immer noch darüber gestritten ob wir Facebook überhaupt einsetzen wollen, anstatt auf tausenden von Seiten die Vorteile von uns zu beschreiben.
Hatten eigentlich alle unsere Spitzen- und Direktkandidaten eine Facebookseite?
Und auf wie vielen privaten Balkonen oder PKW haben wir großflächige Werbung gesehen?
Wir haben lieber darüber gestritten ob wir Lila nehmen dürfen, oder ob Piraten auf den Plakaten auch groß genug geschrieben ist – bis hin zur Wahlkampfverweigerung.

Und Flyer? Um prozentual ähnlich Tschechien zu flyern, hätten wir über 5 Mio verteilen müssen. Wie viele waren es bei uns?

Webseite: Elias hat zusammen mit Xwolf versucht unsere Webseite ähnlich strukturiert wie in Tschechien aufzubauen, nur hat allein die „Energiepolitik“, oder „Bauen und Verkehr“ allein fast so viel Inhalt wie das gesamte tschechische Programm.
Und von einem im weitesten Sinne „neuen Betriebssystem“ sieht man wenig Konkretes.

Ja, wir müssen Grundsatzfragen klären, aber so wie wir es in Regensburg beschlossen haben, wird es schwierig den Untergang der Piraten in D aufzuhalten.
Und ein Vorstand der aus mehr verwaltenden als politischen Personen besteht, muss bei allen guten Vorsätzen und Vorhaben aufpassen, den Begriff „politische Partei“ nicht aus den Augen zu verlieren.
Ich denke bis zur Marina Kassel im Januar sollten wir versuchen hier – auch aus den Landesverbänden heraus – ein paar Weichen zu stellen.

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Den meisten reicht wohl das Abschießen von Signalraketen…

Moin Piraten,

ich bin von ein paar Piraten gefragt worden, ob ich nicht Lust habe zum BuVo zu kandidieren. Da ich keinen Nerv habe einen längeren Text in das Wiki zu schreiben, hier für diese (m)eine Antwort als Blogpost.

Die BTW17 ist gerade mal 14 Tage vorbei, und was ich in diesen 14 Tagen von Piraten gehört und gelesen habe ist leider nicht dazu geeignet mich von einem „Nein“ abzubringen.
1 Tag (!) nach der Wahl erblickten gleich die ersten, natürlich sehr gut recherchierten Analysen und Blogposts das Licht der Welt, und erklärten jedem der es wissen wollte, -oder auch nicht-, warum die Wahl so gelaufen ist!
Natürlich garniert mit einem: „(Nur) ich weiß wie es besser geht und was Piraten machen müssen um wieder 5% und viel mehr zu erreichen“.
Dann noch ein Antrag, der die meisten Entscheidungen einer jetzt schon sehr kleinen aktiven Parteigruppe durch Delegierte regeln lassen will, und natürlich der immer wieder geforderte Ausbau von Tools, Verwaltung und Mitbestimmung, egal was diese bedeutet.
Fehlen dürfen natürlich nicht die persönlichen Animositäten dass Pirat x, y oder z den Piraten schadet oder sowieso nur „sein eigenes Ding“ machen will.
Also im Prinzip alles wie immer nach einer verlorenen Wahl… Piraten halt…
Richtig „Neues“ konnte ich bisher nicht entdecken…
Und vieles was jetzt kommt (Delegierte, Verwaltung) hätte uns eventuell 2010/12 genutzt, aber jetzt ist es wohl mehr ein Rückschritt als ein Fortschritt.
Gut– diese Piraten wussten also das Ergebnis der Wahl schon im Voraus. (war ja auch nicht so schwer)
Aber anstatt mitzuarbeiten, um eventuell doch noch gemeinsam die 0,5% zur Parteien-Finanzierung zu erreichen, haben sie sich während des Wahlkampfes ausgeruht und hingesetzt, aber konnten so wenigstens nach der Wahl mit einem „Ich weiß warum“ glänzen.
Kann man machen, aber…
Zur Zeit bestehen deshalb die Lösungen der meisten Piraten im Abschießen von Signalraketen. Natürlich in der Hoffnung, dass sie den Weg aus dem dichten Nebel finden. Kann tatsächlich passieren, aber selbst dann werden oft die „Überlebenden“ von einem anderen Boot aufgenommen.

Und dann kommt bei mir noch meine Arbeit in der Wahlorga zum tragen. Die Einblicke die ich dort hatte, sind leider nicht dazu geeignet, die jetzige Piratenpartei wieder auf einem guten Weg zu sehen, trotz einiger besseren Ansätze.

Deshalb stört es mich wohl auch gerade,  wenn ich einige (nicht alle) Kandidaturen betrachte, dass Piraten, die während der Bundestagswahl in Vorständen mehr destruktiv als konstruktiv gearbeitet haben, anscheinend Zeit hatten sich statt Wahlkampf um ein Unterstützernetzwerk zu kümmern und dies jetzt zur BuVo Wahl nutzen.
Und genau diese Piraten wollen nun die Partei retten…
Ich wünsche ihnen dabei ein gutes Händchen und mehr Glück und Können als bisher.

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OK – will aber nicht nur meckern,  was also könnte ich mir nach einer solchen desaströsen Wahlschlappe vorstellen, oder beachte ich sogar als unvermeidbar wenn wir weiter machen wollen.
(Gab es ähnlich schon mal in einem Blogpost von mir)

Ich glaube ,was den Piraten fehlt, ist erst mal ein wirkliches Aufarbeiten der Wahlen / der Partei seit 2010.
Und Aufarbeiten bedeutet eben nicht, nur die Ergebnisse zu analysieren, sondern warum es dazu kommen konnte. Was ist positiv gelaufen bis Niedersachsen 2012 und was danach falsch.
Dazu gehört sehr viel, beispielsweise:
– unsere BPT`s als Mitbestimmungsorgan,
– unsere ÖA als Aushängeschild,
– unser persönliches Auftreten in Social Media,
– unser Umgang mit Ex-Mitgliedern,
– die Arbeit der Fraktionen,
– – und deren Zusammenarbeit mit den Ländern/Bund,
– Überhaupt die Zusammenarbeit Bund ↔ Länder und Bund/Länder ↔ KV,
– Meinungsbildung innerhalb der Partei,
– Umgang mit internen Streitigkeiten,
– Integration von Neumitgliedern,
– Was bedeutete „die Transparenz“ den Piraten,
– Was bedeutet „Basisdemokratie“ bei den Piraten (mir sehr wichtig)
– … Hier fällt mir und anderen bestimmt noch viel mehr ein.

Erst wenn wir dazu GEMEINSAM Positv/Negativ Listen aufgestellt haben, können wir daran gehen, positive Fakten weiter zu verstärken und versuchen negative Fakten in Zukunft zu vermeiden.
Aber diese Analysen und Fakten zu erstellen hat zur Zeit (und bisher noch nie) keiner Lust, denn es würde mit einem guten Team Monate dauern dies so aufzuarbeiten, dass die Fakten in den danach folgenden Diskussionen belastbar wären.
Dies müsste vom BuVo unterstützt und gefördert werden.
0,37% bedeuten für mich,  dass ALLES auf den Tisch gehört was von Piraten angesprochen wird, ohne Ausnahme

Eine Parteiprogramm ist keine Smartphone Betriebsanleitung.

Update:
Am 01.11.2017 habe ich den Text, in dem ich in einer persönlichen Einschätzung als einen Teil der Wahlkampforga, auch die Zusammenarbeit mit externen Personen wiedergegeben hatte, gelöscht.

Dieser Text war nicht gedacht „irgendwelche“ Menschen, die im Wahlkampf aufopfernd gearbeitet haben zu diffamieren oder ihre Arbeit schlecht zu reden.
Es war einfach nur eine Sichtweise um bei späteren Wahlkämpfen nicht Fehler zu wiederholen, die von allen Seiten gemacht wurden. Ich bekam auch eine recht positive Resonanz von mehreren Personen zu diesem Text.

Da dies aber zumindest von einer Person anders gesehen wurde, und ich nicht die Absicht hatte dieser Person zu schaden, habe ich den Text gelöscht.
Der Text war mir nicht so wichtig, um es hier auf eine Diskussion, die keinem geholfen hätte, ankommen zu lassen.

Jürgen

Und wieder grüßt das -Piraten- Murmeltier…

Holla, wieder eine Wahl, die für die Piratenpartei desaströs ausgegangen ist.

Und kaum ist das Wahlergebnis länger als 12 Stunden bekannt, kommen schon die ersten Vorschläge was man jetzt machen kann, nein sollte, oder besser muss.
Dies haut mich regelmäßig vom Hocker.
Es gibt Menschen, die können in so einer kurzen Zeit, wo ich es mal gerade schaffe den eigenen Wahlkreis einigermaßen ungenau zu analysieren, Lösungen für die komplette Partei anbieten.
Also entweder hatten sie so etwas in der Schublade und es wurde nun je nach Ergebnis Schublade X, Y oder Z geöffnet oder sie sind Genies die dies aus dem Ärmel schütteln. Aber beide könnten in der freien Wirtschaft entweder als Hellseher oder Analyst Millionen verdienen. Dass sie ihr Wissen und ihre Weisheit den Piraten kostengünstig zur Verfügung stellen, versteht sich von selbst – Man weiß halt was für die Partei richtig ist.

Nein, so etwas kann ich jetzt absolut nicht bieten. Ich kann eigentlich gar nichts bieten, außer ein:
„Bitte lasst euch Zeit, bevor hier Lösungen präferiert werden“.

Denn auch kleine Analysen, und sei es nur eine minimale Wahl- und eine Umfeldanalyse, also der Analyse von internen und externen Wahlbedingungen kosten Zeit, Kraft und setzen stringentes Arbeiten mit geeignetem „Material“ voraus.

Aber dieses Vorgehen ist meiner Meinung nach unerlässlich um Lösungswege zu finden, die nicht aus dem Bauchgefühl heraus entstehen.
Obwohl auch diese richtig sein können. Aber dies mit Fakten zu belegen ist dann meist nicht möglich, und eine gute Idee oder ein gutes Vorhaben verpuffen somit schnell.

Die Piratenpartei wird jetzt von niemanden getrieben, wir stehen in keinem Fokus und sollten dies nutzen um uns in Ruhe und mit Abstand zur Wahl Gedanken zu Lösungswegen, und Werkzeugen um diese zu finden, zu machen.

Ansonsten wird die „Weiter so“ und/oder „Jetzt erst recht“ Fraktion, wie nach jeder verlorenen Wahl, um Nuancen verändert, dort weiter machen wo vor der Wahl aufgehört wurde.
Hat uns bisher nicht so weit gebracht, oder täusche ich mich da?

„Das Netz“ wetzt die Messer, oder bin ich schon immer Teil des Mobs?

 

Ich gehöre seit Jahrzehnten zum „Mob“ und betreibe „Hexenjagd“!
Natürlich nicht zu dem Mob, wie ich ihn definiere, aber es gibt  für Mob auch andere als meine Definitionen. Wobei wir hier schon bei Art. 5 unseres Grundgesetzes (->) sind und ich diese Meinungen toleriere und deshalb dort auch zum Mob gehöre oder „Hexen jage“.

Mob bin ich, weil ich seit Jahren indirekt und direkt, oft massiv, „Druck“ ausübe, wenn mir „Dinge“ nicht gefallen. Ich versuche zum Beispiel keine Nestle Produkte zu kaufen.
Ich habe vor Jahren offen gesagt und öffentlich dafür demonstriert, dass ich keine Textilien kaufe, wenn ich weiß, dass sie durch Ausbeutung von Kinderarbeit hergestellt werden.
Und ich habe öfter offen und lautstark gegen TTIP, CETA und TISA demonstriert.
Und jetzt ganz schlimm – Ich bin vor Urzeiten aus der FDP ausgetreten!
Und dies, weil der „Kurs“ der FDP immer weniger mit meiner Meinung einer sozialen und freien Gesellschaft vereinbar war. Und irgendwann gab es ein „Ereignis“, welches „das Fass“ für mich zum überlaufen gebracht hat und ich der FDP den Rücken gekehrt habe. Übrigens könnte ich dies „Ereignis“ heute nicht mal mehr genau benennen.

So ist es eben oft im Leben –irgendwann reicht es- und es wird gehandelt.  Wenigstens von Menschen die (mit)denken.
Und um was geht es heute? Klar, um Tichy und Xing und „der Druck“ aus dem Netz.

Und wegen meines oben beschriebenen Verhaltens kann ich jeden verstehen, der Xing wegen Tichy den Rücken kehrt. Und dass dadurch Herr Tichy seinen Hut genommen hat, ist wahrscheinlich eine Folge des Drucks. Auch wenn er sich nun in einer Opferrolle sieht und von anderen dort hingestellt wird. Er wäre dumm, wenn er dies nicht für sich nutzen würde. Und dumm ist er nicht! Er freut sich bestimmt auch über die Unterstützung im Namens des GG.

Aber es war eben nicht diese „eine Geschichte“ die dazu geführt hat, sondern diese eine Geschichte hat für viele bei Xing das Fass zum überlaufen gebracht. Und da ist es völlig egal, ob dieser Post zurückgezogen wurde. (Wobei ich dies „zurückziehen“ persönlich sehr schade finde, zeigte er doch welches „Gedankengut“ dort vertreten wird – Aber auch hier hat Druck ge-und  bewirkt.)
Bei Xing hätte dann das Fass wahrscheinlich einer der nächsten Artikel zum Überlaufen gebracht.
Dies freut mich, zeigt es mir doch, dass es noch Menschen gibt die mitdenken und ihre Meinung vertreten, ohne Angst zu haben in „irgendeinen“ Topf geschmissen zu werden.
Denn leider tummeln sich in (fast) jedem Topf seit Urzeiten auch immer ein paar Personen, die weit über das Ziel hinausschießen. Auch vor Jahren schon wurden gegen die Manager von „H&M“ oder „Benetton“ (Mord-)Drohungen ausgestoßen, oder gegen Journalisten, oder gegen Politiker. Ich möchte nicht wissen was Willy Brandt 1970 nach seinem „Kniefall“ alles zu hören und zu lesen bekam. Und da gab es noch kein Netz.
Aber zum Glück gab und gibt es dafür Strafverfolgung und einen Paragrafen ( § 241 Abs. 1StGB). Und diesen sollten wir jetzt im Netz nutzen, wie auch seit Jahren schon ohne Netz.
Mir wurde auch schon mal massiv gedroht, als ich in der Nähe von Dannenberg Atomkraftgegnern eine Wiese zum Zelten zur Verfügung gestellt habe.  Da war ich sogar etwas stolz auf diese, meist telefonischen „Drohungen“ = positive Opferrolle. Ich habe auf Anzeigen verzichtet, hätte es aber jederzeit machen können.

Denn nur weil diese Idioten jetzt ebenfalls meiner Meinung sind, soll ich diese ändern, oder besser nicht laut sagen?
Nein, ich freue mich lieber darüber, dass die Fabriken „Hennes & Mauritz“ reagiert und ihre soziale Verantwortung in einem freiwilligen Verhaltenskodex geändert haben. Kinderarbeit hat somit wenigstens auf den Philippinen ein Ende gefunden. Auch dort war ich ein Tropfen von vielen.
Und ich habe mich gefreut dass bei den Freihandelsabkommen durch meinen „Druck“ vieles transparenter wurde. Ich der Tropfen!
Oder dass die FDP aus dem Bundestag geflogen ist, weil ihre Politik immer weniger Menschen wollten. Auch da war ich ein Tropfen von vielen.
Und dass ich (fast) keine Chance habe an Nestle-Produkten vorbei zu kommen ärgert mich immer noch.
Aber ich hoffe weiter, dass auch dort letztendlich viele  „Tropfen“  zum Erfolg führen werden.

Und wenn jetzt Herr Tichy auf Grund seiner rechten Ansichten bei Xing gegangen wurde (?), dann ist jeder Mensch daran schuld der dies gefordert hat. Ich hoffe diese können jetzt als Mob und Hexenjäger trotzdem ruhig schlafen. Ich könnte es.
Seinen Blog darf und kann er weiter schreiben. Dafür haben wir ja Artikel 5 im GG. Und dies ist gut so.
Und bei einer Kündigung hätte er klagen können. Auch dafür gibt es Gesetze die dann den Sachverhalt geklärt hätten.

Ja, das Netz bringt viele Dinge (über)deutlich zum Vorschein, die leider schon immer vorhanden waren, aber von vielen nicht gesehen wurden, oder nicht gesehen werden wollten.
Und genau deshalb gibt es Gesetze die seit Jahren bestehen und angewandt werden. Und genau diese gelten auch für das Netz – da benötigen wir keine Neuen. Und Drohungen waren schon immer Mist, ob mit oder ohne Netz.
Und auch ein einzelner Tropfen erzeugt Druck – dessen sollte man sich bewusst sein, oder es besser lassen.
Ich lasse es nicht!

Und da ich wie gesagt Art.5 GG wichtig finde, hier zur „Tichy-Xing-Thematik“ noch einige andere Meinungen die ich nicht alle teile, aber sehr wohl toleriere:

Update:
Wegen der Nachfragen. Für mich sind diese „Vorgehensweisen“ aus Druck, öffentliche Denunzierung, Drohungen eben keine Erfindung der „sozial Media Generation“. Sozial Media ist nur ein in der Vergangenheit in diesem Umfang nicht dagewesener Multiplikator.
Gleiche Äußerungen gab es früher auch, z.B. auf Stammtischen, auf Demos, in Flugblättern, in Firmenkantinen, in Bauwagen, in Leserbriefen.
Was sich geändert hat, ist das Auffinden von „Gleichgesinnten“ durch einen Mausklick.
Und genau wie früher (und heute) auf Demos, wenn ich mich unter Gleichgesinnten fühle, werden die Stimmen lauter und die Sprüche und Forderungen drastischer.

Neue Politik braucht das Land

Die nächste LTW ist vorbei, und in Mecklenburg Vorpommern hat sich bewahrheitet was schon vorher deutlich wurde.
Die AfD hat aus dem Stand 20,8% geholt und ist damit zweitstärkste Partei im Landtag, noch vor der CDU. Federn lassen mussten alle Parteien, besonders auch die Linken.  Piraten kamen mit knapp unter 0,5% faktisch nicht mehr vor.
Und nun?
Sehr viele schieben es auf die Geflüchteten, einige auf den schlechten Politikstil der Kanzlerin, andere einfach auf die rechte Gesinnung im Osten.

Nur, wenn man auf die Erläuterungen zum Wahlergebnis schaut, dann ergibt sich doch ein anderes Bild.
Zu erst einmal ist das Bild der Geflüchteten im Land gar nicht so schlecht wie es aussieht.
http://www.migazin.de/2016/09/05/studie-stimmung-zu-fluechtlingen-positiver-als-politikern-dargestellt/

Dann gab es laut Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern auch andere Themen die sie Wahl beeinflusst haben:
Wahlentscheidene ThemenNein, es ist nicht die Flüchtlingsdebatte – aber hat denn die AfD bei der sozialen Gerechtigkeit eigentlich etwas zu bieten? Und was hat da die SPD oder CDU neues im Programm?
Nach welchen Kriterien entscheidet hier der Wähler?

Und die Wählerwanderung ist auch interessant::waehlerwanderung
Hier wird klar, die AfD konnte sehr stark Nichtwähler aktivieren und wahrscheinlich auch Erstwähler.

Vergleichen wir dies Bild doch mal mit dem Erfolg der Piraten zur LTW 2012 in NRW
waehlerwanderung nrw

Auch hier das Lager der Nicht- und Erstwähler sehr stark. Und die Piraten wurden dafür gelobt Nichtwähler wieder an die Urne zu bekommen. Mhhh…
Gut die Piraten haben von der SPD die meisten Stimmen geholt, die AfD wahrscheinlich von der CDU, aber auch hier der Unterschied nicht für den Erfolg ausschlaggebend.

Wenn man sich die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern unter diesen Gesichtspunkten anschaut, dann kann gesagt werden, der Grund der Wähler die Piraten zu wählen, scheint ähnlich gelagert zu sein, wie jetzt bei der AfD.
Warum aber wurden 2011 und 2012 die Piraten gewählt?
Weil sie ein so gutes Programm hatten welches den Wählern gefiel?
Oder weil es eine neue Partei war, die den etablierten Parteien Contra bieten wollte, und weil die Wähler die Schnauze voll hatten von den alten Parteien?
Hier trifft wohl eher letzteres zu.

Und wen wundert es, aus genau dem gleichen Grund wird jetzt (zu einem großen Teil) die AfD gewählt. Nicht weil es um Flüchtlingsdebatten geht, oder um Überfremdung, oder gar den Euro, sondern weil sich die etablierte Politik zu weit von den Menschen (Wählern) entfernt hat.

Die Piraten haben es bisher noch nicht verstanden die Politik näher an den Bürger zu bringen, obwohl mit Tools wie „Open Antrag“ ein guter Weg eingeschlagen wurde. Aber bestimmt ist auch hier die Hürde der Beteiligung noch zu hoch. Mitmachtdemokratie läuft wahrscheinlich auf ein Kreuz, oder eine Ja/Nein/Enthaltung hinaus.
Also bei wichtigen Themen das Vorbild Schweiz.  Eine klare Abstimmung über vorformulierte Anträge, statt diese selbst zu erstellen. Und dies vielleicht noch auf digitalem Weg. (Oh je, Wahlcomputer – Manipulation!)
Wem dies in Deutschland gelingt, der wird sich aller Voraussicht nach langfristig in die vorhanden Parteienwelt einreihen können. Und wahrscheinlich geht dies auch eine Nummer kleiner als in der Schweiz – Die Menschen müssen sich nur angesprochen fühlen.
„Die da oben machen ja doch was sie wollen“ hat zuerst zu Politik- und Politikverdrossenheit geführt, jetzt führt es zu Protest- und Trotzwahlen. Und da ist es zweitrangig ob die Partei rechts oder links gelagert ist. Nur muss diese Partei bereit sein der jetzigen Politik klar Paroli zu bieten.
Wobei „rechts“ es in Deutschland schon leichter hat, aber den Endausschlag wird dies nicht geben:
wahlentscheidungVielleicht als Pirat auch noch mal folgenden Artikel lesen…
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/nrw-wahl-2012/waehlerwanderung-wem-die-piraten-am-meisten-weh-tun/6629306.html

Und dann überlegen ob wir wirklich schon etabliert genug sind, um Politik so zu gestalten, wie es uns die alten Parteien vormachen…
Klarmachen zum Ändern – gilt für mich noch immer. Nur keinenfalls mit rechtem Gedankengut. Aber dies liegt daran wie sich eine neue Partei aufstellt… Und Piraten sind immer noch neu, auch wenn uns die anderen Parteien und manche Medien woanders sehen wollen. Es liegt an uns hier zu reagieren. Wir feiern erst 10 jähriges. Wer ist da schon etabliert?
Neue Politik braucht das Land…

 

 

 

Wie immer vor einem Wahlparteitag – mehr Fragen als Antworten…

Nächste Woche steht Wolfenbüttel vor der Tür, Vorstandswahlen die in einer schwierigen Periode wohl auch das Schicksal und die Richtung der Piratenpartei bestimmen werden.
Und wer nicht aufgeben will und in der Piratenpartei weiter eine politische Zukunft sieht, der wird sich wahrscheinlich auch viele Fragen zur Partei und zum kommenden BPT stellen.
Aber vielleicht stelle ich sie mir ja auch alleine 🙂
Deshalb – hier sind viele eigene Gedanken für die Partei „verpackt“ – nicht nur zu Wolfenbüttel. Also mehr so ein „Rundumschlag“ – aber er sorgt bei mir für viele Fragen.

Nein, von mir gibt es nicht die üblichen „Wahlempfehlungen“ die in anderen Blogs zu finden sind. Ich glaube immer noch, dass ein „DENK SELBST“ hier der richtige Weg ist.
Mich interessiert halt dieser weitere Weg.
Ketzerisch: Und den finde ich eben nicht so klar und deutlich wie ihn andere vor Augen haben. Deshalb werden Kandidaten ihn mir erklären müssen. Und wenn ich nur ein „weiter so“  oder ein „ich bin eben anders“ höre, dann bin ich absolut  nicht zufrieden gestellt! /ketzerisch

Fangen wir bei der Orga an. Dank vieler freiwilliger Helfer läuft sie anscheinend rund. Dafür ein großes DANKE!
Lothar hat sich aufstellen lassen. Freut mich. Der Gen-Sek Posten hat viel mit Orga zu tun. Soll machen wer es kann. Hier denke ich, dass eine überbordende Mitgliederverwaltung eventuell auch mal auf Open Source Basis umgestellt werden könnte, stecke aber zu wenig drin um dies zu fordern. Nur wenn sich eine Firma von 40.000 Mitarbeitern auf 15.000 verkleinert, dann wird jeder Vorstand auch die Mittel dafür verringern. Ist aber eine betriebswirtschaftliche Sicht und keine politische.
Der Schatzmeisterclub hat in meinen Augen nicht gehalten was sich davon versprochen wurde. Endlosdiskussionen mit „wir drehen uns im Kreis“ führen hier eher zu Unsicherheit statt zur Stabilität. Jedes Jahr wieder darum kämpfen zu müssen, ob eine „Abteilung“ Geld erhält kostet unnötig Ressourcen, und genau daran haben wir einen großen Mangel. Hier wäre, wie von mir schon vor der Wahl des SM Clubs vorgeschlagen, eine Erhöhung des Anteils für den Bund der bessere Weg gewesen. Dann hätte langfristig geplant werden können. Dass es bei der finanziellen Lage überall Einschränkungen geben muss, ist doch jedem klar. Alles was zu viele Ressourcen kostet ist zum jetzigen Zeitpunkt hinderlich.
Ja, es machen viele Piraten viele gute Jobs in der Partei. Mitgliederverwaltung, Schatzmeisterei, IT, Datenschutz – dies alles muss sein, aber sollte eben zur Zeit, bei sehr wenigen aktiven Mitgliedern, auf dem minimalen Level ausgelegt sein – und zwar nicht mehr auf 40.000 Mitglieder, sondern auf 10.000 (da bleibt bei den Zahlenden noch massig Luft nach oben). Und warum es notwendig ist, dass sich Landes-Schatzmeister in so viele Bundesangelegenheiten einarbeiten müssen, wie es beim Schatzmeisterclub nötig ist um informiert abstimmen zu können, dies bleibt fraglich. Ja, ich ahne, ich reite darauf herum – aber er ist eben ein hervorragendes Beispiel von Ressourcenverschwendung, ohne dass es uns wirklich deutlich weiter bringt. Aber sei es drum, wer hier glaubt sein Glück zu finden. Ich bin froh es nicht machen zu müssen.

Nun zu den weiteren „Ämtern“ und „Kandidaten“ und den grundsätzlichen Fragen die ich mir stelle:
Wollen wir Kontinuität? Wollen wir Innovationen? Können wir Beides?
Also das, was oft mit einem „weiter so“ beschrieben wird, oder doch neue, komplett andere Wege suchen?
Dann die Frage, ist dafür der Vorstand zuständig/verantwortlich, oder sollten/müssen ruhige oder innovative Vorschläge aus der Partei heraus kommen? Verwaltet der Vorstand wirklich nur?

Und genau hier muss sich jeder selbst fragen was ihm wichtig ist, was einem bei einem „Denk selbst“ auch mit Blick auf unsere „Zielgruppen“ erfolgversprechend erscheint.
a) Dies kann die Kontinuität und gelassene Parteiarbeit sein. Es kann Ruhe bringen. Dies birgt aber die Gefahr, dass wir wirklich eine 0,5-2% Partei bleiben und wie die Tierschutzpartei oder die Violetten zwar bei (fast) jeder Wahl antreten, aber politisch nur noch eine kleine Nebenrolle spielen, – wenn überhaupt.
Es kann aber auch sein, dass Kontinuität sich auszahlt und es langsam aber sicher aufwärts geht. Dazu muss aber auch die Zeit vorhanden sein.
Mein „Pendel“ schweigt dazu – Bin halt der mit den Fragen ;-).

b) Um wieder mehr Erfolg zu haben kann auch der Weg eingeschritten werden, in der Politik wieder frecher aufzutreten, Innovationen zu entwickeln, und einfach den anderen Parteien deutlicher in die Suppe spucken. Und auch innerhalb der Partei klare Linien zu fahren, auch wenn dies zu Unruhe führen könnte.
Dies kann natürlich dazu führen, dass die Partei als „Spinner“ und „Chaoten“ abgetan wird und wir dadurch politisch nur noch eine Außenseiterrolle spielen.  Neue Ideen können aber auch Neugierig machen und so zur besseren Wahrnehmung beitragen. Auch hier schweigt leider mein „Pendel“ über den Wahrheitsgehalt.

Einfach wäre es jetzt, wenn ich für mich für a oder b entscheiden könnte!
Geht aber nicht, denn vielleicht gibt es doch noch ein „c“?
Aber was wäre das „c“?
Was würde dies für die Piratenpartei bedeuten, wie könnte es aussehen?

Vielleicht mal darin, dass wir uns Gedanken darüber machen, was in den letzten 10 Jahren schief und richtig gelaufen ist, um daraus Antworten zu suchen und bestenfalls zu finden, die uns weiter helfen?
Fast jeder von uns hat schon mal die (oder eine ähnliche) Antwort bekommen: „Ihr habt eure Chance gehabt, aber ihr habt sie nicht genutzt!“
Ist dies wirklich so? Haben wir unsere Chance gehabt und haben wir sie vertan?
Genau dies müsste mal diskutiert und daraus Lösungen entwickelt werden.
Die Antwort kann auch lauten: „Nein, wir hatten diese Chance eigentlich gar nicht.“ Dann müssen wir eben die Antwort darauf finden, warum dies außerhalb der Partei so gesehen wird?
Sie kann aber auch lauten, ja wir hatten sie – und haben Fehler gemacht.
Dann sollte sich gefragt werden, warum wir unsere guten Themen nicht besser „an die Frau oder den Mann“ gebracht haben?
Warum gelten wir als zerstritten? Warum gelten wir als Chaoten?
Wer kann dies beantworten, wo kann ich dies nachlesen? (außer in den Medien die uns tot schreiben wollen)
Ist dies schlimm, oder kann man aus diesen Attributen nicht sogar Hoffnung gegen die etablierte Politik ziehen?
In diesem Kontext stelle ich mir persönlich immer die Frage: „Warum bin ich der Piratenpartei beigetreten?“
War es der Datenschutz?
War es das „Neuland“ der anderen Parteien?
Oder war es allgemein der Begriff, „Politik aus Notwehr“?
Bei letzterem macht es natürlich wenig Sinn auch „etabliert und angepasst“ zu werden.

Ja, es war gut dass der jetzige Vorstand nach Halle Ruhe in die Partei gebracht hat. Dafür ebenfalls vielen Dank. Nur muss jetzt darauf geachtet werden, dass es nicht zu einer Friedhofsruhe kommt. Denn über Personen dort wird zwar meist gut gesprochen, aber halt nur in der Vergangenheitsform.
Und wer von uns hat noch nicht die Frage gehört: „Wie, euch gibt es noch?“ (egal ob mit positivem oder negativem Nachsatz) Dies ist mir persönlich etwas zu viel Ruhe! Deshalb sollte sich da was ändern.

Führt direkt zu unseren Kampagnen. Für eine kleine Partei sehr wichtig um wahrgenommen zu werden.
Viele Piraten setzen unglaublich viel Herzblut und Zeit in ihre Ideen und deren Verbreitung. Warum kommen diese nicht an? Selbst in der eigenen Partei nicht? Warum machen nur ein paar Dutzend Piraten mit?
Was müssen wir ändern damit diese innerhalb, und noch wichtiger, außerhalb der Partei wahrgenommen werden?
Warum sind wir nicht kampagnenfähig?
Haben wir da die falschen Themen?
Sind unsere Themen nicht wichtig?
Springen wir zu oft auf fahrende Züge auf?
Bremsen zu viele Gegenargumente oder sogar Trolle?
Wir haben 6.500 zahlende Mitglieder, warum sind viele nicht mehr aktiv? Wurden sie schon mal danach gefragt?
Auch hier muss dringend aufgearbeitet werden, um nicht noch mehr Piraten zu „verbrennen“. Wie wollen Kandidaten dies „ver- und ausbrennen“ verhindern?
Können sie es überhaupt?

Und dann unsere Außendarstellung. Es werden viele, oft sehr gute, Pressemeldungen und Blogs geschrieben. Warum erhalten diese keine Verbreitung?
Sind wir nicht die digitale Partei?
Warum schaffen wir es nicht, sie wenigstens dort flächig zu verbreiten?
Auch hier wäre eine Aufarbeitung dringend notwendig, damit nicht immer mehr gute Schreiber ihre Arbeit als „sinnlos – da nicht verbreitet“ abtun und Lust verlieren.
Und auch hier, was tun mit Piraten(?) die nichts lieber machen als sich hetzerisch, nicht kritisch, gegen eigne Artikel und Ideen wenden?
Kann und muss so etwas nicht „im Vorfeld“ geklärt und besser abgesprochen werden?
Wir kann so etwas geschehen?
Haben Kandidaten da Wege wie wir gemeinsam eine Lösung finden?

Und dann noch eines – aus jüngster Erfahrung sollte es einem Vorstand möglich sein, auch  einen „kleinen Shitstorm“ durch Informationspolitik, und nicht durch dumme Sprüche und Bildchen zu verhindern.
Auch dies ist möglich, trotz Datenschutz. Mal sehen was hier für Vorschläge von den Kandidaten kommen.

All dies was ich schreibe ist nichts neues, und ich denke/hoffe dass sich auch schon andere Piraten diese und andere Fragen gestellt haben. Und ich habe sie auch schon oft anderen Piraten gestellt. Aber keiner konnte sie mir beantworten und als Antwort habe ich meist bekommen: „Wir benötigen Hilfe um diese Fragen zu beantworten. Da fehlt uns einfach das Geld!“ Und damit war meist Ende der Diskussion. Für mich unbefriedigend!
Ich frage mich dann immer, wie wollen wir Wähler dazu bringen unseren politischen Antworten und Programmen zu vertrauen, wenn wir es uns nicht zutrauen unsere eigenen Probleme eigenständig zu lösen?
Ich bin mir sicher, dies ist möglich, auch wenn es öfter mal Antworten sein werden die nicht allen gefallen. Aber dies ist nun mal so.
Was haben unsere Kandidaten da für Ideen, oder sehen sie dies völlig anders?

Nach diesem Exkurs doch  zurück zum Bundesparteitag und den Vorstandswahlen.
Und vielleicht doch so etwas wie eine Wahlempfehlung ;-).
Meine Wahlentscheidungen werde ich nicht von einem „tragfähigem“ (?) Team oder Loyalität abhängig machen, wohl aber von Teamfähigkeit und der Bereitschaft neue Teams zu gründen. Und neue Wege dann zu gehen, wenn wir gemeinsam versucht haben unsere Defizite aufzuarbeiten und wenn möglich schriftlich festzuhalten.
Also ein „weiter so“, es wird schon „irgendwie“ gut gehen, dies werde ich dieses mal nicht wählen.
Ich werde nachlesen und bei Bedarf nachhören oder auch nachfragen was Kandidaten zu meinen Fragen für Antworten haben.
Gleichzeitig werde ich versuchen, Sympathien nicht zu sehr einfließen zu lassen. Denn ich kann eine Kandidatin oder einen Kandidaten persönlich mögen, sie oder ihn aber doch für einen Posten nicht als geeignet ansehen.
Und vielleicht sollten sich einige Kandidaten für den 1V oder Pol-Gef fragen, ob sie nach verlorener Wahl nicht bereit sind für einen 2V oder für ein Stellvertreteramt zu kandidieren. Denn in einem Team muss doch die „Agenda“ nicht zwingend vom „Chef“ ausgehen, oder?
Dies würde mich sehr freuen – ich könnte dann auch den „Zweitbesten“ bei meiner Wahlentscheidung berücksichtigen.

Und bevor es hier los geht – nein, der Vorstand muss nicht alle neuen Ideen selbst haben, aber er sollte den Anstoß geben über Vergangenes nachzudenken und in der Lage sein Neues in die richtigen Kanäle zu leiten.

Wer zu den Landtagswahlen im März dieses Jahres aktiv Unterstützer Unterschriften gesammelt hat, kann ermessen wie wenig Piraten zur Zeit noch aktiviert werden können. Wenn in BW und RLP nur jeder zahlende Pirat 4 Unterschriften gesammelt hätte, wäre das weitere Sammeln ein Kinderspiel geworden. Aber?
Und in Sachen-Anhalt war es noch schlimmer!
Wie können wir so etwas zur BTW verhindern?
Es schlummern leider, – wie bei den Kampagnen – noch zu viele zahlende Piraten im Hintergrund ohne sich zu beteiligen. Diese zu aktivieren, muss dringend angestoßen werden. Eventuell sind auch hier mal Altlasten durch deutliche Distanzierungen zu beseitigen, selbst wenn noch ein paar Piraten „hinten runter fallen“- wenn dadurch andere Schlummernde aufgeweckt werden können…
Und wenn wir es nicht schaffen bei den Landtagswahlen vor der Bundestagswahl 5 Abgeordnete in ein Landesparlament zu bekommen, dann müssen wir in 2017 für die BTW über 26.000 Unterschriften sammeln. Dies wird von den jetzt aktiven Piraten nicht flächendeckend zu schaffen sein. Deshalb Reaktivierung, wenn wir nach der BTW noch in den Genuss einer Parteienfinanzierung kommen wollen. Und ohne die wird wohl für viele gezwungenermaßen das Licht ausgehen. Was sagen Kandidaten dazu?

Deshalb zuletzt was WICHTIGES: Wolfenbüttel wird schwer – Aber zu erst mal sollten wir alles versuchen die Piraten in Berlin zu unterstützen…
Auch nach Wolfenbüttel, egal wie die Wahlen ausgehen!
Denn wenn dort 5 Abgeordnete einziehen, dann können wir uns auf politische Arbeit stürzen statt auf Unterstützerunterschriften. Und die letzten Umfragen bei 3% lassen doch hoffen, auch für die anderen Landtagswahlen.

Und danach – Nun ja, vielleicht mal endlich die Fragen beantworten, die uns immer wieder ausbremsen und jede menge Kraft kosten, die wir aber nicht mehr haben.
Die Maßnahme „Aus den Augen – Aus dem Sinn“ macht mir zwar meine persönliche Arbeit leichter – aber es bringt wenig, wenn diese gute Arbeit durch einige wenige wieder „umgestoßen“ werden kann.(Denn sie waren zwar aus meinen Augen aber immer noch da)
Im Endeffekt ist in Zukunft wichtig was bei der Öffentlichkeit hängen bleibt, und nicht was jeder persönlich geleistet hat. Zumindest für eine politischen Partei – nicht für einen selbst.