„Das Netz“ wetzt die Messer, oder bin ich schon immer Teil des Mobs?

 

Ich gehöre seit Jahrzehnten zum „Mob“ und betreibe „Hexenjagd“!
Natürlich nicht zu dem Mob, wie ich ihn definiere, aber es gibt  für Mob auch andere als meine Definitionen. Wobei wir hier schon bei Art. 5 unseres Grundgesetzes (->) sind und ich diese Meinungen toleriere und deshalb dort auch zum Mob gehöre oder „Hexen jage“.

Mob bin ich, weil ich seit Jahren indirekt und direkt, oft massiv, „Druck“ ausübe, wenn mir „Dinge“ nicht gefallen. Ich versuche zum Beispiel keine Nestle Produkte zu kaufen.
Ich habe vor Jahren offen gesagt und öffentlich dafür demonstriert, dass ich keine Textilien kaufe, wenn ich weiß, dass sie durch Ausbeutung von Kinderarbeit hergestellt werden.
Und ich habe öfter offen und lautstark gegen TTIP, CETA und TISA demonstriert.
Und jetzt ganz schlimm – Ich bin vor Urzeiten aus der FDP ausgetreten!
Und dies, weil der „Kurs“ der FDP immer weniger mit meiner Meinung einer sozialen und freien Gesellschaft vereinbar war. Und irgendwann gab es ein „Ereignis“, welches „das Fass“ für mich zum überlaufen gebracht hat und ich der FDP den Rücken gekehrt habe. Übrigens könnte ich dies „Ereignis“ heute nicht mal mehr genau benennen.

So ist es eben oft im Leben –irgendwann reicht es- und es wird gehandelt.  Wenigstens von Menschen die (mit)denken.
Und um was geht es heute? Klar, um Tichy und Xing und „der Druck“ aus dem Netz.

Und wegen meines oben beschriebenen Verhaltens kann ich jeden verstehen, der Xing wegen Tichy den Rücken kehrt. Und dass dadurch Herr Tichy seinen Hut genommen hat, ist wahrscheinlich eine Folge des Drucks. Auch wenn er sich nun in einer Opferrolle sieht und von anderen dort hingestellt wird. Er wäre dumm, wenn er dies nicht für sich nutzen würde. Und dumm ist er nicht! Er freut sich bestimmt auch über die Unterstützung im Namens des GG.

Aber es war eben nicht diese „eine Geschichte“ die dazu geführt hat, sondern diese eine Geschichte hat für viele bei Xing das Fass zum überlaufen gebracht. Und da ist es völlig egal, ob dieser Post zurückgezogen wurde. (Wobei ich dies „zurückziehen“ persönlich sehr schade finde, zeigte er doch welches „Gedankengut“ dort vertreten wird – Aber auch hier hat Druck ge-und  bewirkt.)
Bei Xing hätte dann das Fass wahrscheinlich einer der nächsten Artikel zum Überlaufen gebracht.
Dies freut mich, zeigt es mir doch, dass es noch Menschen gibt die mitdenken und ihre Meinung vertreten, ohne Angst zu haben in „irgendeinen“ Topf geschmissen zu werden.
Denn leider tummeln sich in (fast) jedem Topf seit Urzeiten auch immer ein paar Personen, die weit über das Ziel hinausschießen. Auch vor Jahren schon wurden gegen die Manager von „H&M“ oder „Benetton“ (Mord-)Drohungen ausgestoßen, oder gegen Journalisten, oder gegen Politiker. Ich möchte nicht wissen was Willy Brandt 1970 nach seinem „Kniefall“ alles zu hören und zu lesen bekam. Und da gab es noch kein Netz.
Aber zum Glück gab und gibt es dafür Strafverfolgung und einen Paragrafen ( § 241 Abs. 1StGB). Und diesen sollten wir jetzt im Netz nutzen, wie auch seit Jahren schon ohne Netz.
Mir wurde auch schon mal massiv gedroht, als ich in der Nähe von Dannenberg Atomkraftgegnern eine Wiese zum Zelten zur Verfügung gestellt habe.  Da war ich sogar etwas stolz auf diese, meist telefonischen „Drohungen“ = positive Opferrolle. Ich habe auf Anzeigen verzichtet, hätte es aber jederzeit machen können.

Denn nur weil diese Idioten jetzt ebenfalls meiner Meinung sind, soll ich diese ändern, oder besser nicht laut sagen?
Nein, ich freue mich lieber darüber, dass die Fabriken „Hennes & Mauritz“ reagiert und ihre soziale Verantwortung in einem freiwilligen Verhaltenskodex geändert haben. Kinderarbeit hat somit wenigstens auf den Philippinen ein Ende gefunden. Auch dort war ich ein Tropfen von vielen.
Und ich habe mich gefreut dass bei den Freihandelsabkommen durch meinen „Druck“ vieles transparenter wurde. Ich der Tropfen!
Oder dass die FDP aus dem Bundestag geflogen ist, weil ihre Politik immer weniger Menschen wollten. Auch da war ich ein Tropfen von vielen.
Und dass ich (fast) keine Chance habe an Nestle-Produkten vorbei zu kommen ärgert mich immer noch.
Aber ich hoffe weiter, dass auch dort letztendlich viele  „Tropfen“  zum Erfolg führen werden.

Und wenn jetzt Herr Tichy auf Grund seiner rechten Ansichten bei Xing gegangen wurde (?), dann ist jeder Mensch daran schuld der dies gefordert hat. Ich hoffe diese können jetzt als Mob und Hexenjäger trotzdem ruhig schlafen. Ich könnte es.
Seinen Blog darf und kann er weiter schreiben. Dafür haben wir ja Artikel 5 im GG. Und dies ist gut so.
Und bei einer Kündigung hätte er klagen können. Auch dafür gibt es Gesetze die dann den Sachverhalt geklärt hätten.

Ja, das Netz bringt viele Dinge (über)deutlich zum Vorschein, die leider schon immer vorhanden waren, aber von vielen nicht gesehen wurden, oder nicht gesehen werden wollten.
Und genau deshalb gibt es Gesetze die seit Jahren bestehen und angewandt werden. Und genau diese gelten auch für das Netz – da benötigen wir keine Neuen. Und Drohungen waren schon immer Mist, ob mit oder ohne Netz.
Und auch ein einzelner Tropfen erzeugt Druck – dessen sollte man sich bewusst sein, oder es besser lassen.
Ich lasse es nicht!

Und da ich wie gesagt Art.5 GG wichtig finde, hier zur „Tichy-Xing-Thematik“ noch einige andere Meinungen die ich nicht alle teile, aber sehr wohl toleriere:

Update:
Wegen der Nachfragen. Für mich sind diese „Vorgehensweisen“ aus Druck, öffentliche Denunzierung, Drohungen eben keine Erfindung der „sozial Media Generation“. Sozial Media ist nur ein in der Vergangenheit in diesem Umfang nicht dagewesener Multiplikator.
Gleiche Äußerungen gab es früher auch, z.B. auf Stammtischen, auf Demos, in Flugblättern, in Firmenkantinen, in Bauwagen, in Leserbriefen.
Was sich geändert hat, ist das Auffinden von „Gleichgesinnten“ durch einen Mausklick.
Und genau wie früher (und heute) auf Demos, wenn ich mich unter Gleichgesinnten fühle, werden die Stimmen lauter und die Sprüche und Forderungen drastischer.

Neue Politik braucht das Land

Die nächste LTW ist vorbei, und in Mecklenburg Vorpommern hat sich bewahrheitet was schon vorher deutlich wurde.
Die AfD hat aus dem Stand 20,8% geholt und ist damit zweitstärkste Partei im Landtag, noch vor der CDU. Federn lassen mussten alle Parteien, besonders auch die Linken.  Piraten kamen mit knapp unter 0,5% faktisch nicht mehr vor.
Und nun?
Sehr viele schieben es auf die Geflüchteten, einige auf den schlechten Politikstil der Kanzlerin, andere einfach auf die rechte Gesinnung im Osten.

Nur, wenn man auf die Erläuterungen zum Wahlergebnis schaut, dann ergibt sich doch ein anderes Bild.
Zu erst einmal ist das Bild der Geflüchteten im Land gar nicht so schlecht wie es aussieht.
http://www.migazin.de/2016/09/05/studie-stimmung-zu-fluechtlingen-positiver-als-politikern-dargestellt/

Dann gab es laut Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern auch andere Themen die sie Wahl beeinflusst haben:
Wahlentscheidene ThemenNein, es ist nicht die Flüchtlingsdebatte – aber hat denn die AfD bei der sozialen Gerechtigkeit eigentlich etwas zu bieten? Und was hat da die SPD oder CDU neues im Programm?
Nach welchen Kriterien entscheidet hier der Wähler?

Und die Wählerwanderung ist auch interessant::waehlerwanderung
Hier wird klar, die AfD konnte sehr stark Nichtwähler aktivieren und wahrscheinlich auch Erstwähler.

Vergleichen wir dies Bild doch mal mit dem Erfolg der Piraten zur LTW 2012 in NRW
waehlerwanderung nrw

Auch hier das Lager der Nicht- und Erstwähler sehr stark. Und die Piraten wurden dafür gelobt Nichtwähler wieder an die Urne zu bekommen. Mhhh…
Gut die Piraten haben von der SPD die meisten Stimmen geholt, die AfD wahrscheinlich von der CDU, aber auch hier der Unterschied nicht für den Erfolg ausschlaggebend.

Wenn man sich die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern unter diesen Gesichtspunkten anschaut, dann kann gesagt werden, der Grund der Wähler die Piraten zu wählen, scheint ähnlich gelagert zu sein, wie jetzt bei der AfD.
Warum aber wurden 2011 und 2012 die Piraten gewählt?
Weil sie ein so gutes Programm hatten welches den Wählern gefiel?
Oder weil es eine neue Partei war, die den etablierten Parteien Contra bieten wollte, und weil die Wähler die Schnauze voll hatten von den alten Parteien?
Hier trifft wohl eher letzteres zu.

Und wen wundert es, aus genau dem gleichen Grund wird jetzt (zu einem großen Teil) die AfD gewählt. Nicht weil es um Flüchtlingsdebatten geht, oder um Überfremdung, oder gar den Euro, sondern weil sich die etablierte Politik zu weit von den Menschen (Wählern) entfernt hat.

Die Piraten haben es bisher noch nicht verstanden die Politik näher an den Bürger zu bringen, obwohl mit Tools wie „Open Antrag“ ein guter Weg eingeschlagen wurde. Aber bestimmt ist auch hier die Hürde der Beteiligung noch zu hoch. Mitmachtdemokratie läuft wahrscheinlich auf ein Kreuz, oder eine Ja/Nein/Enthaltung hinaus.
Also bei wichtigen Themen das Vorbild Schweiz.  Eine klare Abstimmung über vorformulierte Anträge, statt diese selbst zu erstellen. Und dies vielleicht noch auf digitalem Weg. (Oh je, Wahlcomputer – Manipulation!)
Wem dies in Deutschland gelingt, der wird sich aller Voraussicht nach langfristig in die vorhanden Parteienwelt einreihen können. Und wahrscheinlich geht dies auch eine Nummer kleiner als in der Schweiz – Die Menschen müssen sich nur angesprochen fühlen.
„Die da oben machen ja doch was sie wollen“ hat zuerst zu Politik- und Politikverdrossenheit geführt, jetzt führt es zu Protest- und Trotzwahlen. Und da ist es zweitrangig ob die Partei rechts oder links gelagert ist. Nur muss diese Partei bereit sein der jetzigen Politik klar Paroli zu bieten.
Wobei „rechts“ es in Deutschland schon leichter hat, aber den Endausschlag wird dies nicht geben:
wahlentscheidungVielleicht als Pirat auch noch mal folgenden Artikel lesen…
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/nrw-wahl-2012/waehlerwanderung-wem-die-piraten-am-meisten-weh-tun/6629306.html

Und dann überlegen ob wir wirklich schon etabliert genug sind, um Politik so zu gestalten, wie es uns die alten Parteien vormachen…
Klarmachen zum Ändern – gilt für mich noch immer. Nur keinenfalls mit rechtem Gedankengut. Aber dies liegt daran wie sich eine neue Partei aufstellt… Und Piraten sind immer noch neu, auch wenn uns die anderen Parteien und manche Medien woanders sehen wollen. Es liegt an uns hier zu reagieren. Wir feiern erst 10 jähriges. Wer ist da schon etabliert?
Neue Politik braucht das Land…

 

 

 

Wie immer vor einem Wahlparteitag – mehr Fragen als Antworten…

Nächste Woche steht Wolfenbüttel vor der Tür, Vorstandswahlen die in einer schwierigen Periode wohl auch das Schicksal und die Richtung der Piratenpartei bestimmen werden.
Und wer nicht aufgeben will und in der Piratenpartei weiter eine politische Zukunft sieht, der wird sich wahrscheinlich auch viele Fragen zur Partei und zum kommenden BPT stellen.
Aber vielleicht stelle ich sie mir ja auch alleine 🙂
Deshalb – hier sind viele eigene Gedanken für die Partei „verpackt“ – nicht nur zu Wolfenbüttel. Also mehr so ein „Rundumschlag“ – aber er sorgt bei mir für viele Fragen.

Nein, von mir gibt es nicht die üblichen „Wahlempfehlungen“ die in anderen Blogs zu finden sind. Ich glaube immer noch, dass ein „DENK SELBST“ hier der richtige Weg ist.
Mich interessiert halt dieser weitere Weg.
Ketzerisch: Und den finde ich eben nicht so klar und deutlich wie ihn andere vor Augen haben. Deshalb werden Kandidaten ihn mir erklären müssen. Und wenn ich nur ein „weiter so“  oder ein „ich bin eben anders“ höre, dann bin ich absolut  nicht zufrieden gestellt! /ketzerisch

Fangen wir bei der Orga an. Dank vieler freiwilliger Helfer läuft sie anscheinend rund. Dafür ein großes DANKE!
Lothar hat sich aufstellen lassen. Freut mich. Der Gen-Sek Posten hat viel mit Orga zu tun. Soll machen wer es kann. Hier denke ich, dass eine überbordende Mitgliederverwaltung eventuell auch mal auf Open Source Basis umgestellt werden könnte, stecke aber zu wenig drin um dies zu fordern. Nur wenn sich eine Firma von 40.000 Mitarbeitern auf 15.000 verkleinert, dann wird jeder Vorstand auch die Mittel dafür verringern. Ist aber eine betriebswirtschaftliche Sicht und keine politische.
Der Schatzmeisterclub hat in meinen Augen nicht gehalten was sich davon versprochen wurde. Endlosdiskussionen mit „wir drehen uns im Kreis“ führen hier eher zu Unsicherheit statt zur Stabilität. Jedes Jahr wieder darum kämpfen zu müssen, ob eine „Abteilung“ Geld erhält kostet unnötig Ressourcen, und genau daran haben wir einen großen Mangel. Hier wäre, wie von mir schon vor der Wahl des SM Clubs vorgeschlagen, eine Erhöhung des Anteils für den Bund der bessere Weg gewesen. Dann hätte langfristig geplant werden können. Dass es bei der finanziellen Lage überall Einschränkungen geben muss, ist doch jedem klar. Alles was zu viele Ressourcen kostet ist zum jetzigen Zeitpunkt hinderlich.
Ja, es machen viele Piraten viele gute Jobs in der Partei. Mitgliederverwaltung, Schatzmeisterei, IT, Datenschutz – dies alles muss sein, aber sollte eben zur Zeit, bei sehr wenigen aktiven Mitgliedern, auf dem minimalen Level ausgelegt sein – und zwar nicht mehr auf 40.000 Mitglieder, sondern auf 10.000 (da bleibt bei den Zahlenden noch massig Luft nach oben). Und warum es notwendig ist, dass sich Landes-Schatzmeister in so viele Bundesangelegenheiten einarbeiten müssen, wie es beim Schatzmeisterclub nötig ist um informiert abstimmen zu können, dies bleibt fraglich. Ja, ich ahne, ich reite darauf herum – aber er ist eben ein hervorragendes Beispiel von Ressourcenverschwendung, ohne dass es uns wirklich deutlich weiter bringt. Aber sei es drum, wer hier glaubt sein Glück zu finden. Ich bin froh es nicht machen zu müssen.

Nun zu den weiteren „Ämtern“ und „Kandidaten“ und den grundsätzlichen Fragen die ich mir stelle:
Wollen wir Kontinuität? Wollen wir Innovationen? Können wir Beides?
Also das, was oft mit einem „weiter so“ beschrieben wird, oder doch neue, komplett andere Wege suchen?
Dann die Frage, ist dafür der Vorstand zuständig/verantwortlich, oder sollten/müssen ruhige oder innovative Vorschläge aus der Partei heraus kommen? Verwaltet der Vorstand wirklich nur?

Und genau hier muss sich jeder selbst fragen was ihm wichtig ist, was einem bei einem „Denk selbst“ auch mit Blick auf unsere „Zielgruppen“ erfolgversprechend erscheint.
a) Dies kann die Kontinuität und gelassene Parteiarbeit sein. Es kann Ruhe bringen. Dies birgt aber die Gefahr, dass wir wirklich eine 0,5-2% Partei bleiben und wie die Tierschutzpartei oder die Violetten zwar bei (fast) jeder Wahl antreten, aber politisch nur noch eine kleine Nebenrolle spielen, – wenn überhaupt.
Es kann aber auch sein, dass Kontinuität sich auszahlt und es langsam aber sicher aufwärts geht. Dazu muss aber auch die Zeit vorhanden sein.
Mein „Pendel“ schweigt dazu – Bin halt der mit den Fragen ;-).

b) Um wieder mehr Erfolg zu haben kann auch der Weg eingeschritten werden, in der Politik wieder frecher aufzutreten, Innovationen zu entwickeln, und einfach den anderen Parteien deutlicher in die Suppe spucken. Und auch innerhalb der Partei klare Linien zu fahren, auch wenn dies zu Unruhe führen könnte.
Dies kann natürlich dazu führen, dass die Partei als „Spinner“ und „Chaoten“ abgetan wird und wir dadurch politisch nur noch eine Außenseiterrolle spielen.  Neue Ideen können aber auch Neugierig machen und so zur besseren Wahrnehmung beitragen. Auch hier schweigt leider mein „Pendel“ über den Wahrheitsgehalt.

Einfach wäre es jetzt, wenn ich für mich für a oder b entscheiden könnte!
Geht aber nicht, denn vielleicht gibt es doch noch ein „c“?
Aber was wäre das „c“?
Was würde dies für die Piratenpartei bedeuten, wie könnte es aussehen?

Vielleicht mal darin, dass wir uns Gedanken darüber machen, was in den letzten 10 Jahren schief und richtig gelaufen ist, um daraus Antworten zu suchen und bestenfalls zu finden, die uns weiter helfen?
Fast jeder von uns hat schon mal die (oder eine ähnliche) Antwort bekommen: „Ihr habt eure Chance gehabt, aber ihr habt sie nicht genutzt!“
Ist dies wirklich so? Haben wir unsere Chance gehabt und haben wir sie vertan?
Genau dies müsste mal diskutiert und daraus Lösungen entwickelt werden.
Die Antwort kann auch lauten: „Nein, wir hatten diese Chance eigentlich gar nicht.“ Dann müssen wir eben die Antwort darauf finden, warum dies außerhalb der Partei so gesehen wird?
Sie kann aber auch lauten, ja wir hatten sie – und haben Fehler gemacht.
Dann sollte sich gefragt werden, warum wir unsere guten Themen nicht besser „an die Frau oder den Mann“ gebracht haben?
Warum gelten wir als zerstritten? Warum gelten wir als Chaoten?
Wer kann dies beantworten, wo kann ich dies nachlesen? (außer in den Medien die uns tot schreiben wollen)
Ist dies schlimm, oder kann man aus diesen Attributen nicht sogar Hoffnung gegen die etablierte Politik ziehen?
In diesem Kontext stelle ich mir persönlich immer die Frage: „Warum bin ich der Piratenpartei beigetreten?“
War es der Datenschutz?
War es das „Neuland“ der anderen Parteien?
Oder war es allgemein der Begriff, „Politik aus Notwehr“?
Bei letzterem macht es natürlich wenig Sinn auch „etabliert und angepasst“ zu werden.

Ja, es war gut dass der jetzige Vorstand nach Halle Ruhe in die Partei gebracht hat. Dafür ebenfalls vielen Dank. Nur muss jetzt darauf geachtet werden, dass es nicht zu einer Friedhofsruhe kommt. Denn über Personen dort wird zwar meist gut gesprochen, aber halt nur in der Vergangenheitsform.
Und wer von uns hat noch nicht die Frage gehört: „Wie, euch gibt es noch?“ (egal ob mit positivem oder negativem Nachsatz) Dies ist mir persönlich etwas zu viel Ruhe! Deshalb sollte sich da was ändern.

Führt direkt zu unseren Kampagnen. Für eine kleine Partei sehr wichtig um wahrgenommen zu werden.
Viele Piraten setzen unglaublich viel Herzblut und Zeit in ihre Ideen und deren Verbreitung. Warum kommen diese nicht an? Selbst in der eigenen Partei nicht? Warum machen nur ein paar Dutzend Piraten mit?
Was müssen wir ändern damit diese innerhalb, und noch wichtiger, außerhalb der Partei wahrgenommen werden?
Warum sind wir nicht kampagnenfähig?
Haben wir da die falschen Themen?
Sind unsere Themen nicht wichtig?
Springen wir zu oft auf fahrende Züge auf?
Bremsen zu viele Gegenargumente oder sogar Trolle?
Wir haben 6.500 zahlende Mitglieder, warum sind viele nicht mehr aktiv? Wurden sie schon mal danach gefragt?
Auch hier muss dringend aufgearbeitet werden, um nicht noch mehr Piraten zu „verbrennen“. Wie wollen Kandidaten dies „ver- und ausbrennen“ verhindern?
Können sie es überhaupt?

Und dann unsere Außendarstellung. Es werden viele, oft sehr gute, Pressemeldungen und Blogs geschrieben. Warum erhalten diese keine Verbreitung?
Sind wir nicht die digitale Partei?
Warum schaffen wir es nicht, sie wenigstens dort flächig zu verbreiten?
Auch hier wäre eine Aufarbeitung dringend notwendig, damit nicht immer mehr gute Schreiber ihre Arbeit als „sinnlos – da nicht verbreitet“ abtun und Lust verlieren.
Und auch hier, was tun mit Piraten(?) die nichts lieber machen als sich hetzerisch, nicht kritisch, gegen eigne Artikel und Ideen wenden?
Kann und muss so etwas nicht „im Vorfeld“ geklärt und besser abgesprochen werden?
Wir kann so etwas geschehen?
Haben Kandidaten da Wege wie wir gemeinsam eine Lösung finden?

Und dann noch eines – aus jüngster Erfahrung sollte es einem Vorstand möglich sein, auch  einen „kleinen Shitstorm“ durch Informationspolitik, und nicht durch dumme Sprüche und Bildchen zu verhindern.
Auch dies ist möglich, trotz Datenschutz. Mal sehen was hier für Vorschläge von den Kandidaten kommen.

All dies was ich schreibe ist nichts neues, und ich denke/hoffe dass sich auch schon andere Piraten diese und andere Fragen gestellt haben. Und ich habe sie auch schon oft anderen Piraten gestellt. Aber keiner konnte sie mir beantworten und als Antwort habe ich meist bekommen: „Wir benötigen Hilfe um diese Fragen zu beantworten. Da fehlt uns einfach das Geld!“ Und damit war meist Ende der Diskussion. Für mich unbefriedigend!
Ich frage mich dann immer, wie wollen wir Wähler dazu bringen unseren politischen Antworten und Programmen zu vertrauen, wenn wir es uns nicht zutrauen unsere eigenen Probleme eigenständig zu lösen?
Ich bin mir sicher, dies ist möglich, auch wenn es öfter mal Antworten sein werden die nicht allen gefallen. Aber dies ist nun mal so.
Was haben unsere Kandidaten da für Ideen, oder sehen sie dies völlig anders?

Nach diesem Exkurs doch  zurück zum Bundesparteitag und den Vorstandswahlen.
Und vielleicht doch so etwas wie eine Wahlempfehlung ;-).
Meine Wahlentscheidungen werde ich nicht von einem „tragfähigem“ (?) Team oder Loyalität abhängig machen, wohl aber von Teamfähigkeit und der Bereitschaft neue Teams zu gründen. Und neue Wege dann zu gehen, wenn wir gemeinsam versucht haben unsere Defizite aufzuarbeiten und wenn möglich schriftlich festzuhalten.
Also ein „weiter so“, es wird schon „irgendwie“ gut gehen, dies werde ich dieses mal nicht wählen.
Ich werde nachlesen und bei Bedarf nachhören oder auch nachfragen was Kandidaten zu meinen Fragen für Antworten haben.
Gleichzeitig werde ich versuchen, Sympathien nicht zu sehr einfließen zu lassen. Denn ich kann eine Kandidatin oder einen Kandidaten persönlich mögen, sie oder ihn aber doch für einen Posten nicht als geeignet ansehen.
Und vielleicht sollten sich einige Kandidaten für den 1V oder Pol-Gef fragen, ob sie nach verlorener Wahl nicht bereit sind für einen 2V oder für ein Stellvertreteramt zu kandidieren. Denn in einem Team muss doch die „Agenda“ nicht zwingend vom „Chef“ ausgehen, oder?
Dies würde mich sehr freuen – ich könnte dann auch den „Zweitbesten“ bei meiner Wahlentscheidung berücksichtigen.

Und bevor es hier los geht – nein, der Vorstand muss nicht alle neuen Ideen selbst haben, aber er sollte den Anstoß geben über Vergangenes nachzudenken und in der Lage sein Neues in die richtigen Kanäle zu leiten.

Wer zu den Landtagswahlen im März dieses Jahres aktiv Unterstützer Unterschriften gesammelt hat, kann ermessen wie wenig Piraten zur Zeit noch aktiviert werden können. Wenn in BW und RLP nur jeder zahlende Pirat 4 Unterschriften gesammelt hätte, wäre das weitere Sammeln ein Kinderspiel geworden. Aber?
Und in Sachen-Anhalt war es noch schlimmer!
Wie können wir so etwas zur BTW verhindern?
Es schlummern leider, – wie bei den Kampagnen – noch zu viele zahlende Piraten im Hintergrund ohne sich zu beteiligen. Diese zu aktivieren, muss dringend angestoßen werden. Eventuell sind auch hier mal Altlasten durch deutliche Distanzierungen zu beseitigen, selbst wenn noch ein paar Piraten „hinten runter fallen“- wenn dadurch andere Schlummernde aufgeweckt werden können…
Und wenn wir es nicht schaffen bei den Landtagswahlen vor der Bundestagswahl 5 Abgeordnete in ein Landesparlament zu bekommen, dann müssen wir in 2017 für die BTW über 26.000 Unterschriften sammeln. Dies wird von den jetzt aktiven Piraten nicht flächendeckend zu schaffen sein. Deshalb Reaktivierung, wenn wir nach der BTW noch in den Genuss einer Parteienfinanzierung kommen wollen. Und ohne die wird wohl für viele gezwungenermaßen das Licht ausgehen. Was sagen Kandidaten dazu?

Deshalb zuletzt was WICHTIGES: Wolfenbüttel wird schwer – Aber zu erst mal sollten wir alles versuchen die Piraten in Berlin zu unterstützen…
Auch nach Wolfenbüttel, egal wie die Wahlen ausgehen!
Denn wenn dort 5 Abgeordnete einziehen, dann können wir uns auf politische Arbeit stürzen statt auf Unterstützerunterschriften. Und die letzten Umfragen bei 3% lassen doch hoffen, auch für die anderen Landtagswahlen.

Und danach – Nun ja, vielleicht mal endlich die Fragen beantworten, die uns immer wieder ausbremsen und jede menge Kraft kosten, die wir aber nicht mehr haben.
Die Maßnahme „Aus den Augen – Aus dem Sinn“ macht mir zwar meine persönliche Arbeit leichter – aber es bringt wenig, wenn diese gute Arbeit durch einige wenige wieder „umgestoßen“ werden kann.(Denn sie waren zwar aus meinen Augen aber immer noch da)
Im Endeffekt ist in Zukunft wichtig was bei der Öffentlichkeit hängen bleibt, und nicht was jeder persönlich geleistet hat. Zumindest für eine politischen Partei – nicht für einen selbst.

In was für Zeiten leben wie eigentlich?

Überall lese ich es heute – In was für schlimmen Zeiten leben wir auf dieser Welt eigentlich?
Die Zeiten sind heute nicht schlimmer als sie früher waren. Es hat schon immer Terror-Anschläge gegeben. Auch in München. Auch mit vielen Toten. Auch sinnlose.

Nur haben wir – bedingt durch die sozialen Netzwerke und die Medien – oft den Eindruck, „mittendrin statt nur dabei“ und dazu noch in der ersten Reihe zu sitzen.
Früher haben wir einmal am Tag die Tagesschau gesehen oder morgens einmal die Zeitung gelesen. Und bis dahin hatte sich oft vieles schon relativiert und war in den Artikeln und Kommentaren zusammengefasst.
Heute ist eine 24 Stunden Aufmerksamkeit garantiert und leider auch gefordert. Und es werden vor lauter überflüssiger Sendezeit aus Verzweiflung Fragen gestellt, die zu 99% aus Wiederholungen oder nicht zu beantwortenden Plattitüden bestehen,
Nicht zu vergessen die dutzenden von Terrorexperten, die es plötzlich überall gibt.
Und in den sozialen Medien wimmelt es nur so von (Un-) Wissenden, die jede Sekunde des Geschehens für uns kommentieren müssen. Und natürlich von Beileidsbekundungen jeder Art, die aufzeigen wie mitfühlend wir gerade sind. 

Und natürlich wollen diese fehlgeleiteten Attentats-Idioten genau diese Aufmerksamkeit erlangen. Und natürlich wissen sie wie man dies anstellt – Rufe vor den Kameras; Fahnen schwenken; Selfies mit IS Symbolen; Bekennerbriefe/mails schreiben; YouTube Videos drehen; nach Terrorbegriffen googeln; etc. –
Und natürlich reagieren viele Menschen unter uns genau so, wie es diese Idioten wünschen und hoffen. Sie wollen dass Menschen Angst bekommen, sie wollen dass wir unsere Demokratie durch Überwachung aushöhlen. Sie sind neidisch auf unsere Freiheit, die wir uns und anderen Menschen bieten. 
Und Menschen mit Kommentaren wie, „Ich habe Angst auf die Straße zu gehen“, „Wie kann ich meine Kinder schützen?“ oder „Warum holen wir diese Mörder in unser Land?“, sind die tausende Helfer, auf die die Attentäter hoffen und setzen.
Genau wie auf Politiker und Journalisten, die sinnlose Maßnahmen wie noch mehr Überwachung und noch mehr Aus- und Abgrenzung fordern.
Wenn wir die jetzige Zeit klassifizieren müssen, dann ist es die Ära der Reiz- und Informationsüberflutung, und wenn wir nicht aufpassen die Zeit, in der die freiheitliche Demokratie stirbt.

PIRATEN zeigen wirtschaftliche Kompetenz!

Überall wird man als PIRAT gerade auf die Rückzahlung der Parteienfinanzierung angesprochen. Und wie groß ist dann das positive Erstaunen, wenn dies für die Piratenpartei kein Problem ist.
Aber… 😉
… diese Rückzahlung ist ein sehr schönes Beispiel, in wie weit Lobbyismus und wirtschaftliche Interessen auch in das Parteiengesetz Einzug gehalten haben.
Die Piratenpartei hat in ihrer Satzung stehen, keine Großspenden anzunehmen um sich nicht korrumpierbar zu machen. Ebenso sollte Parteiarbeit keine wirtschaftlichen Tätigkeiten voraussetzten. Ein Blick in das Parteiengesetz zeigt klar auf, wie die Aufgaben einer Partei auszusehen haben.

Um aber die undemokratischen Vorgaben der Parteienfinanzierung einzuhalten, müssen Parteien wirtschaftlich tätig werden. Dabei kommen dann so irrsinnige Machenschaften wie der Goldverkauf der AfD, oder der Verkauf von 100€ Scheinen von  „die Partei“ heraus.
Und die etablierten Parteien haben entweder eigene Verlage wie die SPD, oder machen eine klare Lobbyarbeit wie z.B. FDP oder CDU/CSU was sich in Großspenden auszahlt. Hier sollte sich nur mal gefragt werden für wen sich dies auszahlt? – und was dies mit politischer Willensgsbildung zu tun hat?

All dies hat die Piratenpartei nicht gemacht, ebenso wenig hat sie die Mitgliedsbeiträge erhöht, da jeder die Chance haben soll an der Parteiarbeit mitzuwirken.
Gleichzeitig war ihr aber auch klar, dass sie dann einen großen Anteil der Parteienfinanzierung zurück zahlen muss und hat dies Geld frühzeitig zurück gelegt. Die Rückzahlung wird also keine Probleme bereiten und die Piratenpartei muss deshalb keine Schulden machen, wie z.B. die FDP dies machen musste um überhaupt noch Wahlkampf betreiben zu können.
Und die FDP redet dann von Wirtschaftskompetenz, diese liegt ja wohl klar woanders, was jetzt bewiesen wurde.

Und nun kommt das Beste – Die Parteienfinanzierung wird ja aus Steuergeldern bezahlt, und die Rückzahlung sollte dann auch wieder in den Haushalt  fließen.
Dem ist aber nicht so. – Das Geld welches die Piratenpartei zurück zahlen muss, wird unter den großen Parteien verteilt!

Fragt sich jetzt noch einer, wie solche undemokratischen Gesetze zustande kommen?

Köln deckt auf: Kameraüberwachung ist eine sehr gefährliche Sicherheitspolitik der etablierten Parteien.

Die Technisierung &  Digitalisierung hat unsere Welt verändert, und bieten uns viele Vorteile. Diese sollten wir auch nutzen, aber ebenso sollten wir die Gefahren erkennen und ausschließen.

Eine dieser Gefahren haben wir an Silvester in Köln erlebt. Auf einem der best überwachten Plätze in Köln, der Bahnhofsregion, wurden Straftaten begangen, die sich in diesem Ausmaß keiner vorstellen wollte.
Unter laufenden Überwachungskameras wurden Personen ausgeraubt, Frauen beleidigt und sexuelle Straftaten begangen. Und dies von Gruppen, die angeblich der Polizei bekannt sind.
Und die Polizei will von all den Straftaten und Übergriffen erst sehr verspätet erfahren haben.

Was bedeutet dies?

Die trügerische Sicherheit, in die wir uns auf Grund der Politik der letzten Jahren begeben haben, ist nicht nur weitgehend nutzlos, sie ist sogar durch ein Vorgaukeln von falscher Sicherheit gefährlich und kann Kriminalität Vorschub leisten.
Der Bürger fühlt sich auf Grund der massiven Kameraüberwachung auf diesen Plätzen sicher und läuft so unbedarft in die Hände krimineller Gruppen. Er versteht eben nicht, dass Kameraeinsatz nur seiner Überwachung und eventuell bei viel Glück noch der Strafverfolgung dient, aber nicht der Gewährleistung von öffentlicher Sicherheit und Ordnung. Dies haben die Anschläge von Paris aufgezeigt, ebenso die jetzigen Straftaten in Köln.

Es wird Zeit, dass diese fahrlässige Sicherheitspolitik sofort aufgegeben wird. Die Hauptaufgabe der Polizei sollte die Vermeidung von Straftaten und die angesprochene Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit sein. Und dafür müssen finanzielle und personelle Voraussetzungen geschaffen werden, auch unter Missachtung der schwarzen Null. Wobei Kameras und deren Infrastruktur sehr viel Geld kosten, die eingespart werden und anderweitig genutzt werden könnten.

Die Piratenpartei weist schon seit langem auf diese Umstände hin.
Hier ist bei den nächsten Wahlen der Bürger gefragt, er sollte nicht weiter bereit sein seine Freiheit für eine gefährliche Sicherheit aufzugeben, die nur auf Monitoren und auf Festplatten existiert und die ihn nicht vor realen Straftaten schützen kann.

Militärischer Einsatz gegen den IS als „DIE“ Lösung?

Heute wird in Deutschland wieder über einen Bundeswehr Einsatz geredet. Geht es nach den Umfragen der Bevölkerungmund denen der großen Parteien, so muss Deutschland hier auch militärischen „Einsatz“ zeigen.
Aber wie bei Mainstream Meinungen üblich, werden oft wichtige Fragen nicht angesprochen.

Von wo aus werden die Tornados aufsteigen? Die Bundeswehr wird wahrscheinlich wieder aus der Türkei operieren. Dabei hat die Bundeswehr gerade einen Nato Auftrag in der Türkei früher abgebrochen als geplant. Die Gründe hierfür sollten erst mal aufgearbeitet werden, bevor unsere Soldaten dort wieder stationiert werden. Also mal überlegen warum die Bundeswehr nicht in Kahramanmaras geblieben ist? Hier müssen erst mal die Fakten, und auch die Rolle der Türkei offen diskutiert werden.

Es ist klar, dass sich Deutschland bei der IS Frage nicht heraushalten kann. Aber ist die militärische Antwort der einzig mögliche Weg eines Landes, vor Ort Präsenz zu zeigen?
Zur Zeit ist gar nicht klar, wird der Kampf gegen den IS mit, gegen oder ohne Assad geführt?
Müsste nicht Assad vorher „entfernt“ werden? (Sturz; Abtreten)
Gegen und mit wem kämpfen unsere Soldaten vor Ort, wem geben wir die Informationen der Aufklärungsflüge?
Was wenn die syrische Armee und mit ihr Assad wieder zum starken Mann aufgebaut wird? Ist dies die Lösung für Syrien, oder nur das vermutlich „kleinere Übel“?
Hier ist eine „übergreifende“ Strategie nirgendwo zu erkennen, und daher ist es wohl eine Reaktion auf die Anschläge in Paris, aber keine endgültige Lösung.

Was passiert nach dem IS?
Sicherlich ist der IS zur Zeit die jüngere, die brutalere, die bekanntere, die medial erfolgreichere Terror Organisation mit dem klaren Ziel des Kalifats, und einem darauf ausgerichteten militärischem Vorgehen.
Aber mit dem zurückdrängen des IS (wohin eigentlich? Vermischen mit der „normalen“ Bevölkerung?) ist das Problem der Terrororganisationen vor Ort nicht gelöst. Es darf davon ausgegangen werden,  al-Qaida wird dann die übrigen IS Kämpfer gerne in den eigenen Reihen aufnehmen, auch wenn jetzt noch so etwas wie Feindschaft oder Konkurrenz herrscht.
Damit würde al-Qaida wieder erstarken, und auch ihr Ziel des Kalifats mit mehr Nachdruck fordern.
Denn die Dschihadisten-Bewegung wird mit dem zurückdrängen des IS nicht sterben, sie wird an anderer Ecke wieder auferstehen, und außerhalb des Nahen Ostens unter dem Dach der al-Qaida noch brutaler agieren..

Daher ist es zwingend notwendig, hier klare internationale, diplomatische Schritte einzuleiten, bei dessen Implementierung Deutschland eine führende Rolle spielen könnte. Solange diese diplomatische Lösungen nicht mit Hochdruck parallel zu den militärischen Einsätzen geplant und durchgeführt werden, solange haben militärische Erfolge nur eine geringe Halbwertzeit..
Afghanistan zeigt deutlich auf, der Schutz der Bevölkerung ist nur durch das Zurückdrängen der Terror Organisationen und nach dem Abzug von Militär nicht gewährleistet.
Hier internationale diplomatisch-politische Lösungen zu erarbeiten, zu fordern und durchzusetzen, dies könnte ich mir als dringlichere Aufgabe Deutschlands vorstellen. Besser und wirkungsvoller auf jeden Fall, als den ohnehin überfüllten syrischen Luftraum mit ein paar Tornados noch mehr zu füllen.

Wir beanspruchen in einer Informations- und Wissensgesellschaft zu leben, reden von Industrie 4.0 und haben auf Gewalt wirklich nur Gegengewalt als Antwort?

Ich würde mich freuen, wenn hierzu die Piratenpartei als Zukunftspartei eine klare Meinung hätte, auch gegen den zur Zeit vorhandenen Mainstream.